Kalifornien erzwingt Treibstoffvorräte in Raffinerien

Chevron hat sich kritisch zu einem kürzlich erlassenen Gesetz in Kalifornien geäußert, das Ölraffinerien dazu verpflichtet, Mindestvorräte an Treibstoff zu halten. In einem Schreiben an Mitglieder des kalifornischen Kongresses bezeichnete das Unternehmen die Regelung als "fehlerhaft". Kalifornien, der bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA, hat regelmäßig einige der höchsten durchschnittlichen Benzinpreise des Landes, was oft zu Spannungen zwischen der Regierung und den Ölkonzernen führt.

Der Bundesstaat ist geografisch isoliert von den Raffineriezentren an der Golfküste und im Mittleren Westen der USA und muss daher entweder seinen gesamten Bedarf an Kraftstoffen selbst decken oder Importe aus Asien organisieren. Laut Andy Walz, Präsident von Chevrons Geschäftsbereich für Downstream, Midstream und Chemie, seien die zugrunde liegenden Annahmen des Gesetzes irreführend. Die Idee, dass Preisspitzen gleichbedeutend mit Gewinnspitzen seien, sei eine Vereinfachung, die den komplexen Marktmechanismen nicht gerecht werde.

Das Gesetz, bekannt als ABX2-1, wurde am 14. Oktober von Gouverneur Gavin Newsom unterzeichnet und zielt darauf ab, Kraftstoffengpässe zu vermeiden. Es gibt der kalifornischen Energiekommission weitreichende Befugnisse, um Ölraffinerien dazu zu bringen, Mindestbestände an Treibstoff zu halten. Zudem sollen Wartungsarbeiten und Produktionsausfälle in enger Abstimmung mit Arbeits- und Industrievertretern so geplant werden, dass die Auswirkungen auf die Kraftstoffpreise möglichst gering bleiben. Im Falle von Verstößen gegen die Vorschriften drohen den Raffinerien Geldstrafen von mindestens 100.000 US-Dollar pro Tag.

Chevron warnte in dem Schreiben, dass die Durchsetzung dieser Mindestanforderungen zwei wesentliche Risiken mit sich bringe: Zum einen könnten die Häufigkeit und Dauer von Versorgungsengpässen zunehmen, zum anderen sei mit einem dauerhaften Anstieg der Benzinpreise für die Verbraucher zu rechnen. Diese Risiken könnten sich nicht nur auf Kalifornien beschränken, sondern auch die benachbarten Bundesstaaten Arizona und Nevada betreffen. Daher forderte Chevron die Gesetzgeber auf, bei der Umsetzung des Gesetzes mit Bedacht vorzugehen.

Eine Stellungnahme von Gouverneur Newsoms Büro zu den geäußerten Bedenken lag zunächst nicht vor.