Trump erwägt Aufhebung von Sanktionen gegen chinesische Ölkäufer
Nach dem Gipfel mit Xi Jinping in Peking kündigt Trump eine baldige Entscheidung über Iran-Sanktionen an.
US-Präsident Donald Trump hat nach seinem zweitägigen Gipfeltreffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping erklärt, er werde in Kürze über die Aufhebung von Sanktionen gegen chinesische Unternehmen entscheiden, die iranisches Öl kaufen. „Wir haben darüber gesprochen, und ich werde in den nächsten Tagen eine Entscheidung treffen", sagte Trump gegenüber Reportern an Bord der Air Force One, kurz nach seinem Abflug aus Peking.
Die USA hatten zuletzt Sanktionen gegen mehrere chinesische Ölraffinerien verhängt, weil diese iranisches Öl bezogen hatten. Betroffen war unter anderem Hengli Petrochemical, eine der größten privaten Raffinerien Chinas und ein Symbol für Pekings Ambitionen zur Modernisierung und Aufwertung seiner Industrie. Die Sanktionen sind Teil der amerikanischen Strategie, den wirtschaftlichen Druck auf Teheran aufrechtzuerhalten.
Energiehandel und Atomstreit im Mittelpunkt
Neben der Sanktionsfrage sprachen US-Regierungsvertreter und Trump selbst während des Gipfels auch über die Möglichkeit, dass China künftig mehr amerikanische Energieprodukte abnehmen könnte. In den chinesischen Berichten über das Treffen wurden allerdings keine konkreten Vereinbarungen in dieser Hinsicht erwähnt.
Ein weiteres zentrales Thema war das iranische Atomprogramm. Trump erklärte, er habe mit Xi Einvernehmen darüber erzielt, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen dürfe und die Straße von Hormus — eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt für den Öltransport — wieder öffnen müsse. Die Meerenge zwischen dem Iran und der Arabischen Halbinsel ist von strategischer Bedeutung für die globale Energieversorgung.
Trump setzt dem Iran eine klare Frist
Trump machte deutlich, dass seine Geduld mit Teheran schwinde. Er zeigte sich grundsätzlich bereit, einem Einfrieren des iranischen Atomprogramms für einen Zeitraum von 20 Jahren zuzustimmen — knüpfte dies jedoch an eine klare Bedingung. „Zwanzig Jahre sind genug, aber das Maß an Garantie von ihrer Seite – es müssen echte 20 Jahre sein", betonte Trump.
Die Aussagen des US-Präsidenten verdeutlichen die enge Verknüpfung zwischen den Handelsbeziehungen mit China und der amerikanischen Iran-Politik. Eine mögliche Aufhebung der Sanktionen gegen chinesische Raffinerien könnte als diplomatisches Entgegenkommen gegenüber Peking gewertet werden — mit direkten Auswirkungen auf die globalen Ölmärkte und die geopolitische Lage im Nahen Osten. Anleger und Marktteilnehmer dürften die angekündigte Entscheidung Trumps in den kommenden Tagen genau beobachten.