Gericht sieht geringe Chancen für Rosnefts Beschwerde
Deutsches Gericht zweifelt am Erfolg der Klage gegen Shells Schwedt-Verkauf an Prax
Der russische Ölkonzern Rosneft hat eine Beschwerde gegen den geplanten Verkauf eines Anteils an der Schwedt-Raffinerie durch den Energiekonzern Shell eingereicht. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf erklärte jedoch am Mittwoch, dass die Klage nach einer vorläufigen Einschätzung wenig Erfolgsaussichten habe. Diese Einschätzung wurde von der zuständigen Richterin Anne Frister verkündet. Die Beschwerde von Rosneft bezieht sich auf Shells Pläne, seinen 37,5-prozentigen Anteil an der Schwedt-Raffinerie an das britische Unternehmen Prax zu verkaufen.
Die Schwedt-Raffinerie ist von strategischer Bedeutung, da sie einen Großteil der Ölversorgung für den nordöstlichen Teil Deutschlands sicherstellt. Rosneft hält derzeit einen Mehrheitsanteil von 54,17 % an der Raffinerie. Allerdings wurde das Unternehmen im Jahr 2022 durch die deutsche Regierung von der Kontrolle über die Raffinerie entbunden. Dies geschah im Zuge der Sanktionen und politischen Maßnahmen, die als Reaktion auf Russlands Invasion in der Ukraine und der darauffolgenden Unterbrechung der Energiebeziehungen zwischen Russland und Deutschland ergriffen wurden.
Rosneft hat in der Vergangenheit mehrfach sein Interesse an Shells Anteil bekundet. Das Unternehmen argumentiert vor Gericht, dass bestehende Aktionäre gemäß der Eigentümervereinbarung der Schwedt-Raffinerie ein Vorkaufsrecht auf Anteile haben, die zum Verkauf stehen. Rosneft versucht, dieses Vorkaufsrecht geltend zu machen und damit den Verkauf von Shells Anteil an Prax zu verhindern.
Die Pläne von Shell, sich von seinem Anteil an der Raffinerie zu trennen, sind Teil einer größeren Umstrukturierung des Unternehmens, das sich vermehrt auf nachhaltige Energielösungen und den Übergang zu erneuerbaren Energien konzentrieren will. Der Verkauf an Prax steht im Einklang mit dieser Strategie. Trotz der eingereichten Beschwerde ist es nach Einschätzung des Gerichts unwahrscheinlich, dass Rosneft den Verkauf verhindern kann.
Die endgültige Entscheidung des Gerichts steht noch aus, aber die vorläufige Einschätzung deutet darauf hin, dass der Verkauf des Anteils von Shell fortgesetzt werden könnte, selbst wenn Rosneft weiterhin rechtliche Schritte unternimmt. Dies könnte weitere Auswirkungen auf die Energieversorgung und die geopolitischen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland haben.