Iran bietet Begrenzung von Uranbeständen an

Der Iran hat angeboten, sein Uranvorrat mit einer Anreicherung von bis zu 60 Prozent zu begrenzen, um die Verabschiedung einer Resolution gegen das Land durch den Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) zu verhindern. Nach Angaben der IAEA und von Diplomaten bleibt das Angebot jedoch an Bedingungen geknüpft. Die westlichen Staaten, darunter die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, setzen ihre Bemühungen um eine Verabschiedung der Resolution ungeachtet dessen fort.

Laut einem vertraulichen Bericht der IAEA, der Reuters vorliegt, hat der Iran Maßnahmen ergriffen, um die Begrenzung seiner Uranbestände vorzubereiten. Dies wurde während eines Besuchs des IAEA-Generaldirektors Rafael Grossi in Teheran erörtert. Gleichzeitig betonte der iranische Außenminister Abbas Araqchi gegenüber seinem französischen Amtskollegen, dass die Bemühungen der europäischen Staaten, eine Resolution einzureichen, die Lage erschweren und die positive Atmosphäre zwischen dem Iran und der IAEA untergraben würden.

Die westlichen Staaten bewerten das iranische Angebot skeptisch. Diplomaten verweisen darauf, dass der Iran ähnliche Zugeständnisse bereits in der Vergangenheit gemacht habe, ohne diese vollständig umzusetzen. Ein westlicher Diplomat betonte, dass die Anreicherung auf 60 Prozent keinen zivilen Nutzen habe und der Iran die Aktivitäten leicht wieder aufnehmen könne.

Ein weiterer Bericht der IAEA verweist auf die Bereitschaft des Iran, vier zusätzliche erfahrene Inspektoren im Land zuzulassen. Diese Maßnahme erfolgt nach der Entscheidung des Iran, im vergangenen Jahr die Arbeit vieler IAEA-Inspektoren einzuschränken. Diese Einschränkung hatte die Überwachung der iranischen Nuklearaktivitäten erheblich erschwert.

Das Resolutionstext, der noch in dieser Woche zur Abstimmung stehen soll, kritisiert die mangelnde Kooperation des Iran mit der IAEA und fordert einen umfassenden Bericht über die nuklearen Aktivitäten des Landes. Diplomaten gehen davon aus, dass die Resolution mit großer Mehrheit angenommen wird. Nur Russland und China haben sich in der Vergangenheit gegen ähnliche Maßnahmen ausgesprochen.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist der Wunsch der westlichen Staaten, den Iran zu neuen Verhandlungen über Einschränkungen seines Nuklearprogramms zu bewegen. Die bestehenden Vereinbarungen aus dem Jahr 2015, die weitreichende Begrenzungen vorsahen, sind seit dem Rückzug der USA unter Donald Trump im Jahr 2018 brüchig geworden. Die sogenannte „Termination Day“, die das formale Ende der Einschränkungen markiert, steht im Oktober des kommenden Jahres bevor.