USA verschieben Sanktionen gegen serbischen Ölkonzern

Die Umsetzung der geplanten US-Sanktionen gegen den serbischen Ölkonzern NIS wird um acht Tage verschoben. Ursprünglich sollten die Maßnahmen am 1. Oktober in Kraft treten, nun ist der 9. Oktober als neues Datum vorgesehen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Tanjug unter Berufung auf Präsident Aleksandar Vucic. NIS steht mehrheitlich im Eigentum des russischen Ölproduzenten Gazprom Neft und betreibt die einzige Raffinerie Serbiens in Pancevo nahe Belgrad.

Das US-Finanzministerium hatte bereits am 10. Januar Sanktionen gegen den russischen Ölsektor verhängt. Gazprom Neft erhielt damals eine Frist von 45 Tagen, um seine Anteile an NIS abzustoßen. Seitdem wurden mehrere Ausnahmeregelungen gewährt. Zuletzt kündigten die Vereinigten Staaten an, die Sanktionen zum 1. Oktober umzusetzen. Die nun erfolgte Verschiebung wird von der serbischen Seite als Zeichen des Entgegenkommens gewertet. Vucic erklärte in Obrenovac, die USA hätten damit gezeigt, dass sie Serbiens Position respektieren und verstehen.

Gazprom Neft hält derzeit 44,9 Prozent an NIS, Gazprom besitzt weitere 11,3 Prozent, während der serbische Staat einen Anteil von 29,9 Prozent hält. Am 26. Februar hatte Gazprom Neft rund 5,15 Prozent seiner Anteile an Gazprom übertragen, um mögliche Sanktionen abzuwenden. Ob diese Maßnahme ausreicht, um die US-Behörden umzustimmen, ist unklar. Vucic betonte, dass Serbien „etwas anzubieten“ habe, ließ jedoch offen, worauf er sich konkret bezog. Er äußerte zugleich Zweifel, ob dieses Angebot den Erwartungen der Amerikaner entsprechen werde.

Die NIS-Raffinerie in Pancevo verfügt über eine Jahreskapazität von 4,8 Millionen Tonnen und deckt den Großteil des serbischen Energiebedarfs. Eine Umsetzung der Sanktionen könnte die Versorgung mit Rohöl erheblich erschweren. Besonders betroffen wäre die Lieferung über die kroatische Pipelinegesellschaft Janaf, die für die Einfuhr von Öl nach Serbien eine zentrale Rolle spielt.

Die Entscheidung der USA, die Sanktionen zu verschieben, verschafft der serbischen Regierung eine kurze Atempause. Innerhalb der kommenden Tage wird erwartet, dass Gespräche zwischen den beteiligten Seiten fortgesetzt werden. Eine endgültige Lösung zeichnet sich bislang nicht ab. Vucic erklärte, dass er innerhalb einer Woche noch keine Antwort auf die offenen Fragen habe. Die Zukunft der serbischen Ölversorgung und der Eigentümerstruktur von NIS bleibt damit vorerst ungeklärt.