USA beschlagnahmen iranisches Schiff mit mutmaßlichen Dual-Use-Gütern

Das unter iranischer Flagge fahrende Containerschiff Touska wurde am Sonntag von US-Streitkräften im Golf von Oman geentert und beschlagnahmt. Das Schiff gehört zur Gruppe Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL), gegen die Washington bereits Sanktionen verhängt hat. Aus Kreisen der maritimen Sicherheit verlautete am Montag, das Schiff habe nach ersten Einschätzungen wahrscheinlich sogenannte Dual-Use-Güter an Bord – also Waren, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können.

Das US-Zentralkommando erklärte, die Besatzung der Touska habe wiederholte Warnungen über einen Zeitraum von sechs Stunden ignoriert und das Schiff habe gegen eine US-Blockade verstoßen. Schiffsverfolgungsdaten der Plattform Marine Traffic zeigen, dass das Schiff seine Position zuletzt um 13:08 Uhr GMT meldete. Der Vorfall ereignete sich vor der Küste des iranischen Hafens Tschahbahar.

Reiseroute führte über China und Malaysia

Satellitenanalysen des Datenanalyseunternehmens SynMax zeigen, dass die Touska am 25. März im chinesischen Hafen Taicang nördlich von Shanghai geortet wurde. Anschließend traf das Schiff am 29. oder 30. März im südchinesischen Hafen Gaolan ein, wo Container geladen wurden. Am 11. und 12. April legte die Touska einen Zwischenstopp auf dem Ankerplatz Port Klang in Malaysia ein, wo weitere Container aufgenommen wurden. Als das Schiff schließlich den Golf von Oman erreichte, war es vollständig mit Containern beladen.

Sicherheitsquellen, die anonym bleiben wollten, gaben an, dass das Schiff bereits in der Vergangenheit Güter transportiert habe, die als Dual-Use-Güter eingestuft wurden. Nähere Angaben zu den konkreten Gegenständen machten die Quellen nicht. Das US-Zentralkommando hat in diesem Zusammenhang Metalle, Rohre und elektronische Bauteile als Beispiele für beschlagnahmungsfähige Güter genannt, die sowohl militärisch als auch industriell genutzt werden können.

Teheran verurteilt Aktion als „bewaffnete Piraterie"

Das iranische Außenministerium verurteilte den Vorfall als „rechtswidrig und als Verstoß" gegen internationales Recht und forderte die sofortige Freigabe des Schiffes sowie seiner Seeleute und deren Familien. Teheran warnte zudem, der Vorfall verstoße gegen einen in diesem Monat vereinbarten Waffenstillstand, und machte Washington für jede weitere Eskalation verantwortlich. Das iranische Militär bezeichnete die Aktion laut Staatsmedien als „bewaffnete Piraterie" und erklärte, man sei bereit, den US-Streitkräften entgegenzutreten, sehe sich jedoch durch die Anwesenheit von Familienmitgliedern der Besatzung an Bord eingeschränkt.

Zur Besatzung der Touska gehören ein iranischer Kapitän sowie iranische Besatzungsmitglieder. IRISL-Schiffe stehen unter der Kontrolle der Revolutionsgarden, und ihre Besatzungen bestehen laut Sicherheitsquellen in der Regel hauptsächlich aus Iranern, wobei teilweise auch pakistanische Seeleute eingesetzt werden.

Sanktionen gegen IRISL seit 2019

Washington hatte Ende 2019 Sanktionen gegen IRISL verhängt und das Unternehmen als „bevorzugte Reederei für iranische Proliferateure und Beschaffungsagenten" bezeichnet. Die Sanktionen umfassen auch den Transport von Gütern für das iranische Programm für ballistische Raketen. US-Präsident Donald Trump erklärte am Sonntag auf der Plattform Truth Social, die Touska stehe aufgrund ihrer „Vorgeschichte illegaler Aktivitäten" unter US-Sanktionen, und fügte hinzu, dass die US-Streitkräfte prüfen, was sich an Bord befindet.

Das US-Militär hatte seine Seeblockade gegen den Iran zuletzt auf Ladungen ausgeweitet, die als Konterbande eingestuft werden. Jedes Schiff, das im Verdacht steht, iranisches Territorium erreichen zu wollen, unterliege dem „völkerrechtlichen Recht auf Anhalten und Durchsuchen", teilte die US-Marine in einer Bekanntmachung mit. Zur Konterbande zählen demnach Waffen und Munition.

China äußerte sich besorgt über das „gewaltsame Abfangen" des Schiffes durch die USA. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums forderte die beteiligten Parteien am Montag auf, das Waffenstillstandsabkommen verantwortungsbewusst einzuhalten. Der Vorfall dürfte die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Washington und Teheran weiter belasten.